Kreistag: Nachwahlen in verschiedenen Ausschüssen


Da Olaf Gouasé zum 30. Juni seine Mandate im Kreistag sowie in den Ausschüssen und weiteren Gremien mit dem Ende seiner Amtszeit als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Edenkoben niedergelegt hat, stand der CDU-Kreistagsfraktion das Vorschlagsrecht der Ersatzpersonen zu. Mitglied im Kreisausschuss ist nun Nicolai Schenk, er übernimmt ebenso die Funktion als Mitglied in der Gesellschafterversammlung der Wild- und Wanderpark Südliche Weinstraße GmbH. Als Mitglied im Sportstättenbeirat wurde Martin Wichmann gewählt, als Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse soll künftig Bernd Flaxmeyer tätig sein. Die Stellvertretung von Bernd Flaxmeyer im Verwaltungsrat der Sparkasse soll Ruth Hänling übernehmen.

Heinrich Braun war als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss tätig. Mit seinem Ausscheiden beim Kinderschutzbund Landau-SÜW wurde eine Neuwahl für dieses Amt erforderlich. Das Vorschlagsrecht stand den anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe zu. In der Nachfolge von Heinrich Braun wird Anja Bischoff-Fichtner vom Kinderschutzbund Landau-SÜW künftig als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss tätig sein.

Jeweils für fünf Jahre soll der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße eine Besuchskommission gemäß § 15 Abs. 1 des Landesgesetzes über Hilfen bei psychischen Erkrankungen (PsychKHG) berufen. Diese besichtigt Einrichtungen im Gebiet des Landkreises Südliche Weinstraße in Abständen von längstens einem Jahr, die als geeignete Krankenhäuser für Psychiatrie und Psychotherapie und Kinder- und Jugendpsychiatrie und –psychotherapie nach dem PsychKHG anerkannt sind, um zu prüfen, ob die Rechte der untergebrachten Personen nach diesem Gesetz gewahrt werden. Turnusgemäß wurden für den Zeitraum von 2022 bis 2027 in die Besuchskommission des Landkreises Südliche Weinstraße folgende Personen berufen: Jochen Meyer als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Stefanie Rinner als Richterin am Amtsgericht Grünstadt (Betreuungsrichterin), Yvonne Falk und Claudia Neff-Butz als Angehörigenvertreterinnen, Lena Kost als Psychotherapeutin mit Erfahrung auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie, Nicole Laub als Psychotherapeutin mit Erfahrung auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie, Rita Reich als Vertreterin je nach örtlichen Gegebenheiten und Anke Menges als Person mit Befähigung zum Richteramt.


Auf dem richtigen Weg.