Neue Mitglieder in Ausschüssen und in der Besuchskommission des Landkreises


Der Kreistag wählte Christina Leonhard und Elisabeth Sauvageau in die Besuchskommission des Landkreises Südliche Weinstraße für den Zeitraum 2023 bis 2027. Diese Kommission hat die Aufgabe, Einrichtungen im Landkreis, die nach dem Gesetz als geeignete Krankenhäuser für Psychiatrie und Psychotherapie und Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie gelten, mindestens einmal im Jahr zu besuchen, um zu prüfen, ob die Rechte der untergebrachten Personen gewahrt werden.

In den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Weinbau und Landwirtschaft hat der Kreistag auf Vorschlag der FDP-Fraktion Sonja Hahn als stellvertretendes Mitglied gewählt.

Außerdem hat der Kreistag die Information erhalten, dass Stefan Schultz, Standortkoordinator für den Standort Bad Bergzabern an der Berufsbildenden Schule Südliche Weinstraße (BBS SÜW), neues Mitglied im Schulträgerausschuss ist. Bisher war er dort als stellvertretendes Mitglied tätig. Die Funktion als Stellvertreter im Ausschuss übernimmt Matthias Bader, der stellvertretende Leiter der BBS SÜW.

Als stellvertretende Vertrauenspersonen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen, Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 hat der Kreistag folgende Personen bestimmt: Christian Burkhart (Stellvertreter für Gabriele Flach), Erwin Welsch (Stellvertreter für Torsten Blank), Uwe Huth (Stellvertreter für Martin Engelhard) und Werner Schreiner (Stellvertreter für Gerd Müller).

Auf dem richtigen Weg.